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11-03-09 - Logo Stadtratsfraktion
 

Jahresplanung 2012 und Sanierungsplanung im Gebäudemanagement

SPD - Positionen
* Die SPD ist überzeugt, die dauerhafte Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Melle nur mit einer Verbesserung der Einnahmesituation zu erreichen.
* Die SPD fordert ein detailliertes Nutzungskonzept bei der Gebäudebewirtschaftung.
Am 07.05. 2013 tagte der Ausschuss für Finanzen und Gebäude-management im Sitzungssaal des Stadthauses am Schürenkamp. mehr...

 
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SPD Stadtratsfraktion unternimmt 4-tägige Bildungsreise

Vom 28. Mai bis 2. Juni hat die SPD Stadtratsfraktion eine Bildungsreise nach München unternomen. Die Fraktion besuchte während ihres Besuchs verschiedene historische Stätten u.a. den Königsplatz, dee Hochschule für Musik und Theater München (dem ehemaligen Führerbau) oder Schloß Neuschwanstein. Nach einem abschließenden Besuch der Gedenkstätte KZ Dachau wurde der Heimweg angetreten. mehr...

 
Heinz Dammeyer
 

Leserbrief von Heinz Dammeyer im Meller Kreisblatt vom 1. Juni 2013 (ungekürzt)

„Da reibe ich mir doch sehr erstaunt meine Augen!
Lese ich doch allen Ernstes, dass die CDU-Fraktion in der kommenden Ratssitzung die Durchführung einer Bürgerbefragung zum Bau des geplanten Hallenbades beantragen will.
Was soll dieses: Den Ratsbeschluss akzeptiere die CDU, aber entschieden wurde mit der denkbar knappsten Mehrheit, und das ist Frau Hövel wieder nicht genehm?
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Jugendliche zur Gestaltung von Politik motivieren

Pressemitteilung vom 28. Mai 2013:
Die Beteiligung junger Menschen an politischen Prozessen und an gesellschaftlicher Entwicklung und Gestaltung ist den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Stadtrat Melle ein wichtiges Anliegen. Die so oft zitierte „Politikverdrossenheit“ junger Menschen sehen sie als eine Art von „Strukturverdrossenheit“ - nicht unbedingt begründet in mangelnder Motivation, sich in gesellschaftliche Prozesse einzubringen. mehr...

 
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Initiative der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zu sozialverträglichen einkommensgestaffelten Kita-Beiträgen

Angesichts der derzeitigen Diskussion um die Elternbeiträge in Kindertagesstätten und Krippen haben die Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen die Initiative ergriffen.
Für die Sozialauschusssitzung am 29. Mai 2013 haben beide Fraktionen einen Antrag eingebracht, der sozialverträgliche einkommensgestaffelte Elternbeiträge zum Ziel hat. mehr...

 
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Pressemitteilung Kitabeiträge vom 29. April 2013

Mit einem hohen Grad von Familienfreundlichkeit die Zukunft der Stadt zu sichern, ist eine ständige Aufgabe, der sich sozialdemokratische Politik verpflichtet fühlt.
Die Forderung der SPD nach ausgewogenen und sozial verträglichen Elternbeiträgen, wie auch die Forderung nach mehr Transparenz des Systems der Kita-Finanzierung ist in der Vergangenheit am Widerstand von CDU und FDP gescheitert. mehr...

 
Hermann Landmeyer
| 1 Kommentar
 

Leserbrief zu dem Bericht „Höhere Steuern und ein Hallenbad“, vom 20.04.2013 im Meller Kreisblatt (ungekürzt)

„Als Zuschauer der Stadtratssitzung vom 19.04.2013 habe ich mich – erneut – über die arrogante und heuchlerische Haltung des CDU/FDP-Lagers gewundert. Was mich aber noch mehr wundert ist die Tatsache, dass sich die CDU ständig selbst widerspricht. Da wird gesagt, man wolle mit den Rücklagen Haushaltslöcher stopfen. Gleichzeitig aber will man mithilfe der Rücklagen für unerwartete Investitionen, wie z.B. bei der Schule in Westerhausen und der Grönebergschule in Melle-Mitte, gewappnet sein. mehr...

 
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Ausstellungshalle für alte Traktoren und historische landwirtschaftliche Geräte

SPD unterstützt:
* Den Antrag des Vereins „Traktoren und historische Landmaschinen Grönegau-Buer“ auf Förderung einer Demonstrations- und Ausstellungshalle für alte Traktoren und historische landwirtschaftliche Geräte.
Am 11. 04. 2013 tagte der Ausschuss für Kultur und Tourismus im Ratssaal der Stadt.
Ein wesentlicher Tagesordnungspunkt war der Antrag des Vereins „Traktoren und historische Landmaschinen Grönegau-Buer“.
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Gut für Melle
 

Probleme mit der Realität

Letzten Freitag fand im Meller Forum eine Stadtratssitzung statt, die durch das Patt bei der Verabschiedung des Haushalts 2013 im März notwendig geworden war. Nach leidenschaftlicher Debatte fand dieses Mal der Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen eine knappe Mehrheit. mehr...

 

 

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