SPD-Landeschef Weil wirbt in Melle für die GroKo

 
 

Melle. Locker und informativ ging es am Samstagnachmittag bei der parteiöffentlichen Diskussionsveranstaltung der SPD in Melle zu, an der auch der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil teilnahm.

 
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Ein klares Ja zur GroKo kam am Wochenende in Melle von SPD-Landeschef und Ministerpräsident Stephan Weil (links). Die Mitglieder zur Aussprache eingeladen hatten Jutta Dettmann und Gerhard Boßmann für ihre Parteigremien. Foto: Christoph Franken

Eingeladen hatten der SPD-Stadtverband und der SPD-Ortsverein Melle-Mitte ihre Mitglieder, um die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene zu besprechen. Die SPD-Basis entscheidet über die Teilnahme an einer Großen Koalition (GroKo) im Rahmen eines bindenden Mitgliedervotums bis zum 2. März.

Ein leger gekleideter und sichtlich gut gelaunter Stephan Weil machte nach der Begrüßung durch die Ortsvereinsvorsitzende Jutta Dettmann vor 50 Teilnehmern keinen Hehl daraus, dass er voll hinter der Neuauflage einer GroKo stehe.

„Sonst Neuwahlen“

„Europa muss wissen, ob wir berechenbar sind“, führte er als ersten von drei Punkten an. Ebenso bedeutsam sei die Regierungsbeteiligung der SPD in Berlin für die nationale Politik, denn: „Ich wette mehr als ein Bier dass es ohne GroKo keine Minderheitsregierung, sondern Neuwahlen gibt. Das kommt nicht gut an und schadet unserer parlamentarischen Demokratie.“ Und drittens gehe es um die SPD. „Es tut mir bitter, bitter weh, in welchem Loch die SPD zur Zeit ist“, sagte Weil. Alle in der Partei treibe um, wie sich das wieder ändern lasse. „Wird eine solche Reform mit Regierungsbeteiligung leichter oder schwerer sein?“, fragte er das Plenum und gab für sich die Antwort: „Ich bin da ganz fest, dass es als Teil der Regierung leichter sein wird“.

Weil verwies darauf, dass die SPD in ihrer langen Geschichte immer bereit gewesen sei, Verantwortung zu übernehmen. „Da nahmen wir auch mal den Spatz in der Hand, wenn die Taube auf dem Dach für uns nicht zu greifen war.“ Mit Blick auf die gute Entwicklung Deutschland aber habe sich auch das immer gelohnt.

„Krise ist heilsam“

Auch wenn die SPD zur Zeit in einer Krise stecke, sei das kein Grund, in Sack und Asche zu gehen. „Diese Krise ist heilsam, weil sie uns zwingt, miteinander zu diskutieren und uns zu erneuern“, rief der Spitzenpolitiker der Versammlung zu. Insofern finde er den anstehenden Entscheid von über 460.000 SPD-Mitgliedern auch ausgesprochen gut. Wie auch immer das Votum ausgehen werde. „Es wird akzeptiert werden, weil es auf einer breiten Basis steht.“

In den folgenden Fragerunden griff Weil die angesprochenen Themen jeweils anschließend direkt auf. Das Thema Gerechtigkeit sei und bleibe ein zentrales SPD-Thema. „Wer, wenn nicht wir, soll sich denn um die berühmten kleinen Leute kümmern?, fragte der SPD-Landeschef. „Die SPD ist wichtig für unsere Gesellschaft“. Die SPD müssen den Leuten klar machen, dass sie auf die SPD zählen könnten und nicht die AfD brauchen. Sozialer Wohnungsbau, faire Löhne und eine unüberwachte Arbeitswelt: „Das sind die Aufgaben unserer Partei, denn es gibt Dinge, die haben keinen anderen Anwalt als uns.“

Zu Europa: „Die SPD ist die authentische Europa-Partei.“ Daher sei es wichtig, in Berlin mit zu regieren. „Brüssel freut sich darauf.“

„Jungs ohne Skrupel“

Auf die Frage der beiden Juso-Vertreter, Claas Oltmer und Lorenz Brieber, wie man in der GroKo denn mit der CSU umgehen wolle, antwortet Weil sehr deutlich. „Das sind richtig harte Jungs ohne Skrupel, von denen wir uns viel zu viel haben bieten lassen.“ In einer neuen Koalition aber werde die SPD da eine klare Kante zeigen: „Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil, auch wenn der Haussegen dann mal schief hängt.“

Hohe Betriebstemperatur

Im Übrigen erwartet Weil eine „hohe Betriebstemperatur“ in Berlin. „Denn in der CDU brennt der Baum, da die CDU beginnt, Angela Merkel zu demontieren. Und unsere Lage ist ja bekannt.“

Weil sieht gute Chancen seiner Partei, aus dem Tief herauszukommen. Dazu brauche es Kontinuität in der Parteiführung und dort ein Team, die Hauptthemen müssten klar heraus gearbeitet und deren Inhalte geklärt werden, in der Bundesspitze müsse der Generationenwechsel eingeleitet und die Bauchnabeldiskussion beendet werden.

Nach knapp zwei Stunden dankte Stadtverbandsvorsitzender Gerhard Boßmann für die sachliche Diskussion sowie für die Schlagfertigkeit mancher Wortbeiträge.

 

Der Original Artikel auf der Internetseite des Meller Kreisblattes

 
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